Allgemeine Geschäftsbedingungen und Nutzerinformationen

 

 

Willkommen bei popup-blvd.!

Wir freuen uns, dass Sie unsere Website (im Folgenden „Plattform” genannt) besuchen und bedanken uns für Ihr Interesse. Die Nutzung der Dienste setzt voraus, dass Sie diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen (im Folgenden „ANB“ genannt) zustimmen. Bitte lesen Sie sich diese aufmerksam durch, bevor Sie unsere Plattform benutzen. Durch die Nutzung der Plattform erklären Sie Ihr Einverständnis, an diese ANB gebunden zu sein. Nachstehend informieren wir Sie über die Nutzung unserer Plattform.

  1. Allgemeines und Geltungsbereich
    • Die nachfolgenden ANB gelten für alle Verträge zwischen

Leon Schmid

Pop-Up Boulevard

Vogelsangerstr. 37

50823 Köln

Tel.: +49 (0) 163 7009738

E-Mail: hello-popup@popup-blvd.com      
Internet: https://popup-blvd.com/    
USt.-IdNr.: DE54258136909
Sitz der Gesellschaft: Köln
Registergericht: Amtsgericht Köln
Registernummer: HRB 101358

 

(im Folgenden popup-blvd.“ genannt) und  Anbietern (im Folgenden geschlechtsneutral Vermieter genannt) von temporären Gewerberäumen oder sonst gewerblich nutzbaren Flächen (im Folgenden „Locations“ genannt) und Anfragenden (im Folgenden geschlechtsneutral „Mieter“, gemeinschaftlich mit dem Vermieter auch geschlechtsneutral „Nutzer“ genannt) der unter der Domain https://popup-blvd.com/ abrufbaren Plattform und allen zu den Domains gehörenden Subdomains.

 

  • Diese ANB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern, es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Differenzierung vorgenommen. Verbraucher ist gem. § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist gem. § 14 BGB eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
  • Unternehmer im Sinne dieser ANB sind auch Behörden, Körperschaften, Anstalten, Stiftungen, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, die bei Vertragsschluss ausschließlich privatrechtlich handeln.
  • Die ANB von Popup-blvd. gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen bzw. ANB des Nutzers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als Popup-blvd. deren Geltung ausdrücklich zugestimmt hat.
  1. Vertragsgegenstand
    • popup-blvd. stellt den Nutzern über die von ihr bereitgestellte weltweit zugängliche Plattform einen Zugang zur Verfügung, um miteinander Verträge über die zeitweise gewerbliche Überlassung von Locations zu schließen und, um gegenseitig in Kontakt zu treten. Gegenstand dieses Vertrages ist somit die technische Bereitstellung von Diensten und der Zugang zu der Plattform über das Internet.

 

  • popup-blvd. erstellt, wartet und unterhält die Plattform, agiert jedoch nicht selbst aktiv als Vertragspartner bzw. Vermittler zwischen den Nutzern. popup-blvd. ist somit nicht selbst Vertragspartner der zwischen den Nutzern geschlossenen Verträge über die Vermietung bzw. Überlassung von Locations. popup-blvd. ist nicht Eigentümer, Vermieter, Untervermieter oder sonst Anbieter von Locations und nicht selbst Vertragspartner, Stellvertreter oder sonstiger Beteiligter der zwischen den Nutzern geschlossenen Verträge. Darüber hinaus wird popup-blvd. nicht als Immobilienmakler tätig. Für die Durchführung der Verträge über die Vermietung bzw. Überlassung von Locations gelten ausschließlich die gesetzlichen Bestimmungen im Verhältnis zwischen dem Vermieter und dem Mieter sowie ggf. sonstige hiervon abweichende Verträge, Allgemeine Geschäftsbedingungen bzw. Stornierungsbedingungen der jeweiligen Nutzer untereinander. Sofern popup-blvd. nicht zugleich auch selbst Dienstleister ist, haftet popup-blvd. nicht für die ordnungsgemäße Durchführung etwaiger Verträge über die Vermietung bzw. Überlassung von Locations zwischen den Nutzern.
  1. Leistungen und Nutzung der Plattform
    • Bei der Nutzung der Plattform kann der Nutzer verschiedene Leistungen bzw. Funktionalitäten in Anspruch nehmen, die sich danach unterscheiden, ob der Nutzer sich registriert hat und, ob die Leistungen bzw. Funktionalitäten unentgeltlich oder entgeltlich sind.
    • Der Nutzer kann ohne Registrierung in von Vermietern veröffentliche Anzeigen (im Folgenden „Inserate“genannt) nach Locations suchen bzw. Locations nach bestimmten Kategorien filtern und sich entsprechende Inserate anzeigen lassen. Ferner kann der Nutzer die Profile anderer Nutzer ansehen oder per E-Mail, Online-Kontaktformular oder telefonisch Kontakt zu popup-blvd. aufnehmen.
    • Nach erfolgreicher Registrierung kann der Nutzer neben den Leistungen bzw. Funktionalitäten gem. Ziffer 3.2. folgende zusätzliche Leistungen bzw. Funktionalitäten der Plattform in Anspruch nehmen, wobei sich ausschließlich Vermieter registrieren können:
  • Anlegung eines Profils samt Profilbild, Adressangaben, Banner und Angaben zur jeweiligen Pop-Up-Kategorie (Ort, Pop-Up-Store, -Gastronomie oder -Veranstaltung, Branche, etc.);
  • Erstellung, Bearbeitung und Veröffentlichung von Inseraten für Locations bestehend aus Beschreibung, Bildern, Verfügbarkeit, etc., welche jedem Internetnutzer öffentlich zugänglich und über Suchmaschinen auffindbar sind;
  • Analyse von Buchungs-Statistiken und der Anzahl der Follower bzw. bisher getätigten Klicks sowie Verwaltung von Buchungsanfragen;
  • Empfang, Verwaltung und Absendung von Nachrichten und Bewertungen bzgl veröffentlichter Inserate von und zu anderen Nutzer oder popup-blvd.;
  • Automatische Benachrichtigung per E-Mail über Mietanfragen oder sonstige Nachrichten;
  • Folgen anderer Nutzer;
  • Bereitstellung von kostenlosen Mustermietverträgen für befristete Anmietung und Übergabeprotokolle.

 

  • Das Inserat muss mindestens die mit *Sternchen gekennzeichneten Pflichtfelder beinhalten. Der Nutzer ist verpflichtet, alle entstehenden Kosten anzugeben. Der monatlichen Mietzins, Kaution, Betriebskosten für Strom, Wasser, Heizung und weitere Nebenkosten, ggf. anfallende Steuern, Umsatzsteuer, sonstige regionale Steuern und Gebühren, Endreinigung, Reinigungsgebühren, Parkplätze oder sonstige Leistungen etc. sind im Inserat anzugeben.
  • Ferner müssen rechtlich vorgegebene Pflichtangaben vollständig und wahrheitsgemäß angegeben werden. Darüber hinaus sind weitere Bedingungen und Vertragsdokumente vor Vertragsschluss zur Verfügung zu stellen.
  • Der Nutzer sichert zu, dass er von einem etwaigen Eigentümer bzw. Hauptmieter berechtigt ist, die über popup-blvd. angebotene Location zu vermieten bzw. zu überlassen.
  • Der Nutzer ist selbst für die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften, insbesondere steuerrechtliche Vorschriften, Vorschiften zu Meldegesetzen, öffentlich-rechtlichen Vorschriften im Hinblick auf die Vermietung bzw. Überlassung der Location selbst verantwortlich.
  • Der Nutzer ist für die Versteuerung seiner Einnahmen selbst verantwortlich. Ob Steuern anfallen, hängt immer von der aktuellen steuerlichen Situation des jeweiligen Nutzers ab und ist im Einzelfall von diesem zu prüfen. Der Nutzer ist gemäß § 21 Abs. 1 EStG grundsätzlich verpflichtet Einkünfte aus einer kurzfristigen Vermietung in der Steuererklärung (Anlage V, Anlage Vermietung und Verpachtung) anzugeben.
  • Der Nutzer sichert zu, dass die Angaben zur Verfügbarkeit wahrheitsgemäß und vollständig sind. Er ist verpflichtet, die Verfügbarkeit stets auf dem aktuellen Stand zu halten und im Falle von Änderungen oder Abweichungen der Verfügbarkeit unverzüglich eine Aktualisierung der Verfügbarkeit in seinem Benutzerkonto durchzuführen. Sofern es aufgrund einer falschen Angabe der Verfügbarkeit zu einer Stornierung einer Buchung kommt, ist der Nutzer (Vermieter) gegenüber dem Mieter und popup-blvd. zum Schadensersatz verpflichtet. Dem Nutzer (Vermieter) steht der Nachweis frei, dass dem Mieter oder popup-blvd. kein oder ein niedrigerer Schaden entstanden ist.
  • Die nachträgliche Minderung des Mietzinses berührt nicht den Provisionsanspruch von popup-blvd.
  • Der Nutzer ist verpflichtet, selbst für ausreichenden Versicherungsschutz zu sorgen.
  • Die konkrete grafische und funktionelle Ausgestaltung der vertragsgegenständlichen Nutzungsmöglichkeiten, die Erweiterung bzw. Anpassung der Nutzungsmöglichkeiten mit zusätzlichen Features bzw. Leistungen oder deren Ergänzung mit entgeltlichen Zusatzleistungen stehen im Ermessen von popup-blvd. popup-blvd. ist unter Beibehaltung der vertragsgegenständlichen Nutzungsmöglichkeiten, jederzeit berechtigt, die konkrete Ausgestaltung zu modifizieren und anzupassen.
  • popup-blvd. ist jederzeit berechtigt, den Zugang zu einzelnen Inhalten oder zu der Plattform zu sperren, z.B. wenn der Verdacht besteht, dass die Nutzer gegen geltendes Recht, gegen diese ANB oder Rechte Dritter verstoßen. Der Nutzer kann diese Maßnahmen abwenden, wenn er den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumt. Es besteht kein Anspruch des Nutzers auf Aufrechterhaltung einzelner Funktionalitäten in der Plattform.
  • Die Plattform steht dem Nutzer zeitlich unbegrenzt zu mindestens 99,0 % im Jahresmittel zur Verfügung. Unvermeidbare, unvorhersehbare und außergewöhnliche Ereignisse, die zur Nichtverfügbarkeit der Plattform führen können, wie z.B. Stromausfälle, Hackingeingriffe, Ausfälle der Telekommunikationsleitungen ab dem Übergabepunkt an das Internet werden auf das Verfügbarkeitsminimum nicht angerechnet
  • popup-blvd. ist berechtigt, für die Erbringung der vertraglich geschuldeten Leistungen Dritte als Subunternehmer einzuschalten. Darüber hinaus kann popup-blvd. Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf einen oder mehrere Dritte übertragen (Vertragsübernahme). Dem Nutzer steht für den Fall der vollständigen Vertragsübernahme das Recht zu, den Vertrag fristlos zu kündigen.
  1. Registrierung, Vertragsschluss und Benutzerkonto
    • Durch Abschluss des Online-Registrierungsvorgangs (im Folgenden „Registrierung“ genannt) und Erstellung eines Profils kommt ein Nutzungsvertrag zwischen dem Nutzer und Popup-blvd. zustande.
    • Für die Registrierung und die Erstellung eines Profils ist die Erstellung eines Benutzerkontos erforderlich. Dieses besteht aus E-Mail-Adresse; Passwort und die Nutzereigenschaft („Log-in-Daten“).
    • Für die Nutzung der Plattform können sich natürliche und juristische Personen registrieren. Die Registrierung einer juristischen Person kann nur über eine vertretungsberechtigungsberechtigte Person vorgenommen werden.
    • Als natürliche Person können sich nur Nutzer registrieren, die volljährig und geschäftsfähig sind. Sofern der Nutzer minderjährig ist, darf eine Registrierung nur mit Zustimmung eines gesetzlichen Vertreters erfolgen. popup-blvd. ist berechtigt, die Registrierung von einem entsprechenden Nachweis einer Zustimmung eines gesetzlichen Vertreters abhängig zu machen.
    • Der Vertrag mit popup-blvd. über die Nutzung der Plattform kommt durch Abschluss des Online-Registrierungsprozesses und durch anschließendes Anklicken der Checkbox Datenschutz (“Ich habe die Datenschutzerklärung zur Kenntnis genommen. Ich stimme zu, dass meine personenbezogenen Daten zum Zwecke der Registrierung und Erstellung eines Benutzerkontos elektronisch erhoben und gespeichert werden. Meine diesbezüglich erteilte Einwilligung kann ich jederzeit für die Zukunft per E-Mail an BITTE E-MAIL-ADRESSE EINTRAGEN”) zustande.
    • Nach Abschluss des Registrierungsprozesses erhält der Nutzer eine Bestätigungs-E-Mail mit einem Aktivierungslink. Um den Registrierungsvorgang abzuschließen, muss der Nutzer sich durch Anklicken des Links in der Bestätigungs-E-Mail verifizieren. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht.
    • Der Zeitpunkt des Vertragsschlusses zwischen den Parteien für die unter Ziffer 3. genannten zusätzlichen entgeltlichen Leistungen ist abhängig von der vom Nutzer gewählten Zahlungsart.

4.7.1. Bei der Auswahl der Zahlungsart „PayPal“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden „PayPal“ genannt), unter Geltung der unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full abrufbaren PayPal-Nutzungsbedingungen. Im Buchungsprozess wird der Nutzer von der Plattform von popup-blvd. auf die Website von PayPal weitergeleitet. Nach Eingabe seiner Zahlungsdaten und Auswahl der gewünschten Zahlungsmethode bestätigt der Nutzer durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons zugleich auch eine Zahlungsanweisung an PayPal. popup-blvd. fordert PayPal nach Bestätigung der Zahlungsanweisung zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf und nimmt das Angebot des Nutzers im Falle des Klickens des den Bestellvorgang abschließenden Buttons an.

4.7.2. Bei Auswahl der Zahlungsart „Stripe“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe Ltd., 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, Irland (im Folgenden „Stripe“ genannt). Im Rahmen des Zahlungsanbieters Stripe bietet popup-blvd. verschiedene Zahlungsmethoden an. Im Bestellprozess wird der Nutzer von der Plattform von popup-blvd. auf die Website von Stripe weitergeleitet. Nach Eingabe seiner Zahlungsdaten und Auswahl der gewünschten Zahlungsmethode bestätigt der Nutzer durch Klicken des den Zahlungsvorgang/Buchungsvorgang abschließenden Buttons zugleich auch eine Zahlungsanweisung an Stripe. popup-blvd. fordert Stripe nach Bestätigung der Zahlungsanweisung zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf und nimmt das Angebot des Nutzers im Falle des Klickens des den Bestellvorgang abschließenden Buttons an.

  • Die Erstellung eines Benutzerkontos ist nur unter Angabe einer aktuellen E-Mail-Adresse des Nutzers möglich. Diese E-Mail-Adresse dient zugleich der Kommunikation mit popup-blvd.
  • Der Nutzer sichert zu, dass die bei Erstellung seines Profils verwendeten Daten („Profil-Daten“) wahrheitsgemäß und vollständig sind. Er ist verpflichtet seine Daten stets auf dem aktuellen Stand zu halten und im Falle von Änderungen eine Aktualisierung seiner Daten in seinem Benutzerkonto durchzuführen. Die Nutzung von Pseudonymen ist unzulässig.
  • Mit der Registrierung erstellt der Nutzer ein Passwort für sein Benutzerkonto. Der Nutzer kann das Passwort jederzeit in seinem Benutzerkonto ändern. Der Nutzer darf das Passwort Dritten nicht mitteilen oder zugänglich machen und hat es sorgfältig zu verwahren, um Missbräuche zu vermeiden.
  • Jeder Nutzer darf sich für die private und geschäftliche Nutzung der popup-blvd.-Dienste jeweils nur einmal registrieren. Ein Benutzerkonto ist nicht auf andere Nutzer der Plattform übertragbar.
  • Der Nutzer kann seine im Online-Registrierungsvorgang gemachten Eingaben jederzeit vor Abschicken seiner Registrierung über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen berichtigen.
  • popup-bvld. speichert die Vertragsbestimmungen einschließlich der ANB bei Vertragsschluss unter Wahrung des Datenschutzes und sendet diese dem Nutzer nach Absendung von dessen Bestellung in Textform (per E-Mail) zu. Die Buchungsdaten werden im System von popup-blvd. gespeichert und können vom Nutzer unter Verwendung seiner Zugangsdaten im passwortgeschützten Benutzerkonto eingesehen und abgerufen werden, sofern der Nutzer vor Absendung der Bestellung ein Benutzerkonto eingerichtet hat.
  • Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
  • Der Nutzer hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Registrierungsabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse, die von popup-blvd. versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Nutzer bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle von popup-blvd. oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.
  1. Zulassung und Zugang
    • Voraussetzung für die Nutzung der Plattform ist die Zulassung durch popup-bvld.Ein Anspruch auf Zulassung zu oder Nutzung der Plattform besteht nicht.
    • Der Nutzer hat im Zulassungsantrag zu benennen sowie anzugeben, ob er die Plattform für die Vermietung oder Anmietung nutzen möchte. Die Annahme des Zulassungsantrags erfolgt durch Zulassungsbestätigung mittels eines mit der Post versandten Briefes. Durch die Zulassung kommt ein kostenpflichtiger Dienstvertrag auf unbestimmte Zeit zwischen popup-bvld. und dem jeweiligen Nutzer nach diesen ANB zustande. Die vom Nutzer zu zahlende Vergütung richtet sich nach den aktuellen Preiskonditionen, welche auf […] einsehbar sind.
  2. Widerrufsrecht
    • Als Verbraucher steht dem Nutzer nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein vierzehntägiges Widerrufsrecht zu.
    • Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der nachstehenden Widerrufsbelehrung von popup-blvd.

Widerrufsbelehrung

Verbraucher haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Leon Schmid Pop-Up Boulevard, Vogelsangerstraße 37, 50823 Köln, Deutschland, E-Mail: hello-popup@popup-blvd.com, Telefon: + 49 (0) 163 – 7009738) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Erbringung von Dienstleistungen in den Bereichen Beherbergung zu anderen Zwecken als zu Wohnzwecken, Beförderung von Waren, Kraftfahrzeugvermietung, Lieferung von Speisen und Getränken sowie zur Erbringung weiterer Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen, wenn der Vertrag für die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht.

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben haben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren.

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

An

Leon Schmid Pop-Up Boulevard
Reischplatz 2
50679 Köln
Deutschland
E-Mail: hello-popup@popup-blvd.com

 

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am _____________ (*) / erhalten am _______________ (*)

Name des/der Verbraucher(s) ___________________________________________

Anschrift des/der Verbraucher(s) _________________________________________

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) _______________

Datum _________________

(*) Unzutreffendes streichen.

 

 – Ende der Widerrufsbelehrung –

  1. Allgemeine Mitwirkungspflichten des Nutzers
    • Der Nutzer darf die Plattform ohne ausdrückliche Gestattung von popup-blvd. nur im Rahmen der vertraglich vorausgesetzten privaten und geschäftlichen Zwecke nutzen. Jede über diese Zweckbindung hinausgehende missbräuchliche Nutzung ist dem Nutzer untersagt.
    • Der Nutzer darf keine Nachrichten werbenden Inhalts (insbesondere Spam-Nachrichten) ohne eine Einwilligung von popup-bvld. und des Nutzers (Empfängers) verwenden.
    • Für den Fall, dass die Inhalte Hyperlinks auf Seiten Dritter enthalten, sichert der Nutzer zu, dass er die Berechtigung zur Nutzung des Hyperlinks hat und die Website, auf die verweisen wird („Landingpage“), mit geltendem Recht und Rechten Dritter vereinbar ist.
    • Der Nutzer ist verpflichtet, mit den Log-in-Daten sorgfältig umzugehen. Dem Nutzer ist es ausnahmslos untersagt, die Log-in-Daten Dritten mitzuteilen und/oder Dritten den Zugang zu dem Profil unter Umgehung der Login-Daten zu ermöglichen.
    • Der Nutzer ist verpflichtet bei der Aufklärung von Angriffen Dritter auf die Plattform mitzuwirken, soweit diese Mitwirkung durch den Nutzer erforderlich ist.
    • Der Nutzer muss jedwede Tätigkeit unterlassen, die geeignet ist, den Betrieb der Plattform oder der dahinterstehenden technischen Infrastruktur zu beeinträchtigen und/oder übermäßig zu belasten. Dazu zählen insbesondere:
  • die Verwendung von Software, Skripten oder Datenbanken in Verbindung mit der Nutzung der Plattform;
  • das automatische Auslesen, Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren von Daten und/oder sonstigen Inhalten, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Plattform erforderlich ist.
    • Weiterhin muss der Nutzer dafür Sorge tragen, dass seine über die Plattform übertragenen Informationen und eingestellten Daten nicht mit Viren, Würmern oder Trojanischen Pferden behaftet sind. Der Nutzer verpflichtet sich, popup-blvd. alle Schäden zu ersetzen, die aus der von ihm zu vertretenden Nichtbeachtung dieser Pflichten entstehen und darüber hinaus popup-blvd. von allen Ansprüchen Dritter, einschließlich der Anwalts- und Gerichtskosten, freizustellen, die diese aufgrund der Nichtbeachtung dieser Pflichten durch den Nutzer gegen popup-blvd. geltend machen.
    • Persönlichkeitsverletzend und deshalb nicht zulässig ist es zudem, die Anonymität anderer Nutzer aufzuheben oder Informationen von anderen Nutzern aus privaten Nachrichten, E-Mails oder Chats bekanntzugeben, die nicht für die Öffentlichkeit bestimmt sind. Nutzer dürfen keine Informationen in ihre Beiträge aufnehmen oder sonst wie bekannt machen, die Aufschluss über die Identität eines anderen Nutzers geben könnten oder die der Nutzer von anderen Nutzern ausschließlich in privaten Nachrichten, E-Mails oder Chats erhalten hat.
    • Ferner sind insbesondere folgende Handlungen des Nutzers untersagt und gelten als missbräuchliche Nutzung der Plattform:
  • Veröffentlichen von eigenen oder fremden Telefonnummern, Internetadressen oder sonstigen Kontaktmöglichkeiten im Textbereich oder in der Direktkommunikation;
  • systematisches Auslesen der Kontaktdaten anderer Nutzer zum Zwecke der Weitergabe an Dritte;
  • unzumutbare Belästigungen anderer Nutzer durch aggressive, obszöne, beleidigende, verleumderische oder aufdringliche Forenbeiträge oder Nachrichten;
  • umfangreiche oder dauerhafte Nutzung der Plattform zur Veröffentlichung und Verbreitung von Inhalten, die sachlich nicht dem Zweck oder Themenbereich der Plattform oder ihrer Blogs und Foren entsprechen und die die Attraktivität der Plattform für andere Nutzer beeinträchtigen können;
  • die Nutzung fremder Identitäten für die Registrierung, das Einstellen von Beiträgen oder das Versenden von Nachrichten.
    • Sollte es bei der Nutzung der Plattform oder seiner Funktionalitäten zu Störungen kommen, wird der Nutzer popup-blvd. von dieser Störung unverzüglich in Kenntnis setzen. Gleiches gilt, wenn der Nutzer Informationen über von Dritten veröffentlichte Inhalte erlangt, die offensichtlich gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstoßen.
  1. Mitwirkungspflichten des Nutzers im Hinblick auf das Einstellen von Inseraten und Inhalten
    • Der Nutzer verpflichtet sich, auf dem zur Verfügung gestellten Speicherplatz keine rechtswidrigen, die Gesetze, behördlichen Auflagen oder Rechte Dritter verletzenden Inhalte abzulegen.
    • Der Nutzer verpflichtet sich gegenüber dem Betreiber, dass jedwede Inhalte, die in die Plattform eingestellt werden, weder durch ihren Inhalt oder die Form gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstoßen. Ferner ist es dem Nutzer untersagt, Inhalte einzustellen, die Rechte, insbesondere Marken-, Patent-, andere Schutzrechte oder Betriebsgeheimnisse Dritter verletzen. Das Gleiche gilt für das Setzen externer Links.
    • Soweit die vom Nutzer überlassenen Inhalte gegen geltendes Recht, die guten Sitten, gesetzliche oder behördliche Verbote verstoßen, kann popup-blvd. die entsprechenden Inserate ablehnen. Ein Verstoß liegt insbesondere bei der Überlassung von Inhalten vor, die folgende Punkte betreffen, darstellen oder beinhalten:
  • Verfassungsfeindlichkeit;
  • Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung;
  • Jugendgefährdung und/oder Gewaltverherrlichung und Extremismus jeder Art;
  • Aufrufe und Anstiftung zu Straftaten und Gesetzesverstößen, Drohungen gegen Leib, Leben oder Eigentum;
  • Hetzen gegen Personen oder Unternehmen;
  • persönlichkeitsverletzende Äußerungen, Verleumdung, Ehrverletzung und üble Nachrede von Nutzern und Dritten sowie Verstöße gegen das Lauterkeitsrecht;
  • urheberrechtsverletzende Inhalte oder andere Verletzungen von Immaterialgüterrechten;
  • sexuelle Belästigung von Nutzerinnen, Nutzern und Dritten;
  • anstößige, sexistische, obszöne, pornografische, vulgäre, abscheuliche oder ekelerregende Materialien und Ausdrucksweisen.

 

popup-blvd. ist berechtigt, Anzeigen nicht zu veröffentlichen und/oder zu entfernen, die Inserate beinhalten, die gegen die gesetzlichen Bestimmungen verstoßen.

  • Urheberrechtlich geschützte Inhalte dürfen ohne Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers nur im Rahmen des anwendbaren Zitatrechts wörtlich in Beiträge aufgenommen werden. Zitate sind durch Hervorheben mittels Zitatfunktion und Quellenangabe zu kennzeichnen. Fremdsprachige Zitate sind zusätzlich soweit auf Deutsch zu übersetzen, dass der Inhalt grob ersichtlich ist. Insbesondere nicht korrekt zitierte Beiträge können von den Moderatoren entfernt oder berichtigt werden. Die Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe von jedweden Inhalten der Online-Plattform ohne Einwilligung des von Popup-blvd. ist untersagt.
  • popup-blvd. behält sich vor, fremde Inhalte zu sperren, wenn diese nach den geltenden Gesetzen strafbar sind oder erkennbar zur Vorbereitung strafbarer Handlungen dienen.
  • popup-blvd. ist berechtigt die eingestellte Anzeige oder sonstige vom Nutzer eingestellte Inhalte zu löschen oder die Veröffentlichung von Anzeigen oder sonstigen Inhalten nicht vorzunehmen, sofern konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass Inhalte der Anzeige gegen diese ANB oder gegen gesetzlichen Vorgaben verstoßen, oder dass der Nutzer sonst schuldhaft vertragliche Pflichten verletzt hat. popup-blvd. ist berechtigt den Nutzer im Falle eines Verstoßes gegen die Ziffern 6. und 7. zu verwarnen und/oder zeitweise oder dauerhaft von der Nutzung der Plattform auszuschließen und wird ggfs. zivil- und strafrechtliche Maßnahmen einleiten. In keinem Fall stellen Inhalte des Nutzers die Meinung von popup-blvd. dar und popup-blvd. macht sich diese auch nicht zu Eigen.
  • Hat ein Nutzer gegen diese ANB verstoßen und wurde der Nutzungsvertrag mit dem Nutzer beendet, so ist dieser nicht mehr berechtigt, die Plattform von popup-blvd. zu nutzen oder sich erneut für diese zu registrieren. Darüber hinaus ist der Nutzer nicht berechtigt, die Plattform mit einem anderen Benutzerkonto zu nutzen.
  1. Support

popup-blvd. wird Anfragen der Nutzer zur Anwendung der Plattform nach Eingang der jeweiligen Frage in Textform (per E-Mail) oder telefonisch beantworten.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

  1. Preise, Gebühr und Zahlungsbedingungen

 

  • Sofern sich aus dem Angebot von popup-bvld. nichts anderes ergibt, handelt es sich bei der angegebenen Vergütung um Gesamtpreise. Der Vermieter verpflichtet sich, popup-bvld. für die Registrierung die vereinbarte monatliche Vergütung zu bezahlen. Sofern nicht anders vereinbart, richtet sich die Vergütung nach der im Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen und unter BITTE LINK EINFÜGEN abrufbaren Preisliste von popup-bvld.
  • Ist der Vermieter Verbraucher, versteht sich das angegebene Entgelt in EURO und ist ein Bruttopreis inklusive der am Tage der Rechnungsstellung geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
  • Ist der Vermieter Unternehmer, versteht sich das angegebene Entgelt in EURO und ist ein Nettopreis zzgl. der am Tage der Rechnungsstellung geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
  • Sofern nichts anderes zwischen dem Vermieter und popup-blvd. vereinbart ist, ist der Vermieter verpflichtet, an popup-blvd. eine Gebühr i.H.v. 10 % inklusive der am Tage der Rechnungsstellung geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer zu bezahlen. Die Gebühr i.H.v. 10 % errechnet sich aus dem monatlichen Mietzins. Eine nachträgliche Minderung des Buchungsbetrages berührt nicht die Servicegebühr von popup-blvd.

 

  • Der Vermieter kann die Gebühr nach seiner Wahl mit den nachstehenden Zahlungsarten bezahlen:

 

  • Bei der Auswahl „PayPal“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, unter Geltung der unter dem Link https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full abrufbaren PayPal-Nutzungsbedingunge. Im Buchungsprozess wird der Nutzer von der Plattform von popup-blvd. auf die Website von PayPal weitergeleitet. Sofern der Nutzer nicht bereits bei PayPal registriert ist, ist vorab eine Registrierung erforderlich, um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können. Nach dem Registrierungsvorgang muss der Nutzer sich mit seinen Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an popup-blvd. bestätigen. popup-blvd. fordert PayPal nach Bestätigung der Zahlungsanweisung zur Einleitung der Zahlung auf. Die Zahlung über PayPal erfolgt automatisch.

 

  • Im Rahmen des Zahlungsdienstes „Stripe“ bietet popup-bvld. dem Nutzer verschiedene Zahlungsmethoden über den Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe Ltd., 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, Irland an. Der Nutzer wird von der Plattform von popup-bvld. auf die Website des Online-Anbieters Stripe weitergeleitet. Der Nutzer kann zwischen verschiedenen Zahlungsarten wählen.

 

  • Bei Auswahl der Zahlungsart „Rechnung“ wird das Entgelt fällig, nachdem die Leistung in Rechnung gestellt wurde. Die Vergütung ist innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern zwischen den Parteien nichts anderes vereinbart ist. Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung ist der Eingang des Rechnungsbetrages auf dem Geschäftskonto von popup-blvd. maßgebend. popup-blvd. behält sich vor, bei Auswahl der Zahlungsart Rechnung eine Bonitätsprüfung durchzuführen und diese Zahlungsart bei negativer Bonitätsprüfung abzulehnen.

 

  • Für Vermieter, die Verbraucher sind, gelten die gesetzlichen Bestimmungen zum Zahlungsverzug. Der Vermieter kommt spätestens 30 Tage nach Fälligkeit in Verzug. Dies gilt gegenüber einem Vermieter, der Verbraucher ist nur, wenn auf diese Rechtsfolge in der Rechnung ausdrücklich hingewiesen wurde. Für jede Mahnung nach Verzugseintritt kann popup-bvld. 3,00 EURO (in Worten: drei) verlangen.

 

  • Für Unternehmer gilt: Mit Ablauf vorstehender Zahlungsfrist kommt der Vermieter in Verzug. Die ausstehende Vergütung ist während des Verzugs zum jeweils geltenden gesetzlichen Verzugszinssatz zu verzinsen. popup-bvld. behält sich die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens vor. Gegenüber Kaufleuten bleibt der Anspruch von popup-bvld. auf den kaufmännischen Fälligkeitszins (§ 353 HGB) unberührt.

 

  • Aufrechnungsrechte stehen dem Vermieter nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten mit der Hauptforderung von popup-blvd. gegenseitig verknüpft oder von diesem anerkannt sind.

 

  • Ist der Vermieter Unternehmer, ist ein Zurückbehaltungsrecht des Vermieters ausgeschlossen, es sei denn, die Gegenforderung des Vermieters stammt aus demselben Vertragsverhältnis und ist unbestritten oder rechtskräftig festgestellt. Zur Geltendmachung des Rechts ist eine schriftliche Anzeige an popup-blvd. erforderlich.

 

  • Wird nach Abschluss des Vertrags erkennbar (z.B. durch Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens), dass der Anspruch von popup-bvld. auf die Vergütung durch mangelnde Leistungsfähigkeit des Vermieters gefährdet wird, so ist popup-bvld. nach den gesetzlichen Vorschriften zur Leistungsverweigerung und – gegebenenfalls nach Fristsetzung – zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt (§ 321 BGB).
  1. Preise für Mieter
  2. Nutzungsrechte
    • Der Nutzer räumt popup-blvd. ein räumlich und zeitlich unbeschränktes, unwiderrufliches auf Dritte übertragbares, nicht exklusives, unentgeltliches Recht ein, die eingestellten Inhalte in dem Online-Angebot zu verwerten. popup-blvd. ist jederzeit berechtigt, die Inhalte zu verwenden, zu bearbeiten und zu verwerten. Das schließt insbesondere das Vervielfältigungsrecht, das Verbreitungsrecht und das Recht der öffentlichen Wiedergabe, insbesondere das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung mit ein. Der Nutzer verzichtet diesbezüglich auf die Ausübung seines Namensnennungsrecht, ohne damit insgesamt auf sein Recht auf Anerkennung der Urheberschaft zu verzichten. Von dieser Regelung unberührt bleibt die Möglichkeit des Nutzers, Dritten Rechte an eingestellten Inhalten nach bestimmten Lizenzmodellen einzuräumen.
    • Sämtliche Rechte an den Inhalten der der Plattform liegen bei popup-blvd. Dem Nutzer ist die Vervielfältigung, Verbreitung und/oder Veröffentlichung von Inhalten untersagt, die popup-blvd., andere Nutzer oder Dritte in die Plattform eingestellt haben.
    • popup-blvd. ist berechtigt, die vom Nutzer eingestellten Inhalte zu löschen oder zu deaktivieren, wenn diese gegen die Rechte Dritter verstoßen oder Dritte wegen einer Rechtsverletzung Ansprüche geltend machen, deren Begründetheit nicht offenkundig auszuschließen ist.
    • Erhält popup-blvd. von einer möglichen Rechtsverletzung durch die Inhalte des Nutzers Kenntnis, teil popup-blvd. dies dem Nutzer unverzüglich in Textform mit.
  3. Haftung und Freistellung
    • Hinsichtlich der von popup-blvd. erbrachten Leistungen haftet popup-blvd., seine gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
    • Bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten besteht die Haftung auch bei einfacher Fahrlässigkeit, jedoch begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
    • Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, die der Vertrag von popup-blvd. nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalspflichten). Ansprüche für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben von vorstehenden Beschränkungen unberührt.
    • Im Übrigen ist eine Haftung von popup-blvd. ausgeschlossen.
    • Der Nutzer stellt popup-blvd. und seine Mitarbeiter bzw. Beauftragten für den Fall der Inanspruchnahme wegen vermeintlicher oder tatsächlicher Rechtsverletzung und/oder Verletzung von Rechten Dritter durch von dem Nutzer im Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform vorgenommenen Handlungen von sämtlichen sich daraus ergebenen Ansprüchen Dritter frei, sofern die Ansprüche und Haftung nicht von popup-blvd. zumindest überwiegend mit zu vertreten sind. Überwiegend zu vertreten hat popup-blvd. Schäden, die kausal aufgrund seiner Weisungsrechte nach diesem Vertrag zu Stande gekommen sind. Im Übrigen gilt § 254 BGB.
    • Darüber hinaus verpflichtet sich der Nutzer, alle Kosten zu ersetzen, die popup-blvd. durch die Inanspruchnahme durch Dritte entstehen. Zu den erstattungsfähigen Kosten zählen auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung.
  4. Personenbezogene Daten, Datenschutz und Urheberrechte
    • Der Nutzer willigt hiermit in die Speicherung der von ihm eingegebenen personenbezogenen Daten ein. Dies gilt auch für die Speicherung der IP-Adressen, die bei jeder Nutzung der Plattform übermittelt werden. Der Nutzer willigt insbesondere auch in die Darstellung der von ihm eingegebenen personenbezogenen Daten in seiner Profildarstellung innerhalb der Plattform für andere Nutzer der Plattform und Dritte ein, die nicht Nutzer der Plattform sind. Nähere Einzelheiten ergeben sich aus der unter BITTE LINK EINFÜGEN abrufbaren Datenschutzerklärung.
    • Die Nutzung der Plattform macht die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch popup-blvd. unumgänglich. popup-blvd. versichert, alle gespeicherten Daten sorgsam zu behandeln und ausschließlich im Rahmen der datenschutzrechtlichen Einwilligungen des Nutzers zu verarbeiten. Eine darüberhinausgehende Nutzung personenbezogener Daten erfolgt durch popup-blvd. nur, sofern dies gesetzlich zulässig ist oder der Nutzer vorab eingewilligt hat.
    • Der Nutzer erklärt sich ferner damit einverstanden, dass popup-blvd. personenbezogene Daten des Nutzers für Direktmarketingzwecke benutzt. Dazu zählt die werbliche Ansprache des Nutzers per E-Mail und per Post.
    • Im Übrigen gelten die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO), des Bundesdatenschutzgesetzes neue Fassung (BDSG-neu) und des Telemediengesetzes (TMG).

 

 

  1. Höhere Gewalt
    • popup-blvd. ist von der Verpflichtung zur Leistung aus diesem Vertrag befreit, wenn und soweit die Nichterfüllung von Leistungen auf das Eintreten von Umständen höherer Gewalt nach Vertragsabschluss zurückzuführen ist.
    • Als Umstände höherer Gewalt gelten zum Beispiel Krieg, Streik, Unruhen, Enteignungen, Verfügungen von höherer Hand, Pandemien, kardinale Rechtsänderungen, Sturm, Überschwemmungen und sonstige Naturkatastrophen sowie sonstige von popup-blvd. nicht zu vertretende Umstände, insbesondere Wassereinbrüche, Stromausfälle und Unterbrechungen oder Zerstörung datenführender Leitungen.
    • popup-blvd. wird den Nutzer über den Eintritt eines Falles von höherer Gewalt unverzüglich in geeigneter Form in Kenntnis setzen.
  2. Vertragslaufzeit und Kündigung
    • Der Nutzungsvertrag läuft auf unbestimmte Zeit.
    • Der Nutzer kann den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist und Angabe von Gründen gekündigt werden.
    • Die Kündigung bedarf der Text- oder Schriftform (per E-Mail oder ein mit der Post versandter Brief). Im Falle der Kündigung wird das Profil des Nutzers gelöscht.
    • popup-blvd. ist im Falle der Nutzung eines unentgeltlichen Benutzerkontos berechtigt, den Nutzungsvertrag mit einer Frist von einem (1) Monat zu kündigen.
    • popup-blvd. wird von seinem Recht zur ordentlichen Kündigung und zur Löschung des Benutzerkontos Gebrauch machen, wenn der Nutzer sich mindestens ein (1) Jahr lang nicht mehr eingelogged und auf eine Erinnerungsnachricht nicht reagiert hat.
    • Unberührt bleibt das Recht jeder Vertragspartei, den Vertrag aus wichtigem Grunde fristlos zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn dem kündigenden Teil unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zur vereinbarten Beendigung oder bis zum Ablauf einer Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann. popup-blvd. ist neben der fristgebundenen Kündigung berechtigt, den Nutzungsvertrag ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer
  • nachhaltig und schwerwiegend gegen seine vertraglichen Pflichten verstößt (Ziffern 3, und Ziffer 8.)
  • fällige Zahlungen trotz Mahnung und Nachfristsetzung nicht leistet oder die vertraglichen Bestimmungen über die Nutzung der Dienste verletzt
  • bei der Nutzung der Plattform schuldhaft und schwerwiegend gegen gesetzliche Vorschriften verstößt.

 

 

  1. Alternative Streitbeilegung
    • Für Nutzer, die Verbraucher sind, gelten die folgenden Regelungen. Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
    • Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle / Universalschlichtungsstelle ist popup-blvd. nicht verpflichtet und nicht bereit.
  2. Änderung der ANB
    • popup-blvd. behält sich vor, diese ANB jederzeit ohne Angabe von Gründen zu ändern, es sei denn, dies ist für den Nutzer nicht zumutbar. popup-blvd. wird den Nutzer über Änderungen der ANB rechtzeitig in Textform benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen ANB nicht innerhalb einer Frist von vier (4) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten ANB als vom Nutzer angenommen. popup-blvd. wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen. Widerspricht der Nutzer den Änderungen innerhalb der vorgenannten Frist, so besteht das Vertragsverhältnis zu den ursprünglichen Bedingungen fort.
    • popup-blvd. behält sich darüber hinaus vor, diese ANB zu ändern,
  • soweit er hierzu aufgrund einer Änderung der Rechtslage verpflichtet ist;
  • soweit er damit einem gegen sich gerichteten Gerichtsurteil oder einer Behördenentscheidung nachkommt;
  • soweit er zusätzliche, gänzlich neue Dienstleistungen, Dienste oder Dienstelemente einführt, die einer Leistungsbeschreibung in den ANB bedürfen, es sei denn, dass bisherige Nutzungsverhältnis wird dadurch nachteilig verändert;
  • wenn die Änderung lediglich vorteilhaft für den Nutzer ist; oder
  • wenn die Änderung rein technisch oder prozessual bedingt ist, es sei denn, sie hat wesentliche Auswirkungen für den Nutzer.
    • Das Kündigungsrecht der Parteien bleibt hiervon unberührt.
  1. Schlussbestimmungen
    • Für diese ANB und die Vertragsbeziehung zwischen den Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Einheitsrechts, insbesondere des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
    • Ist der Nutzer Verbraucher und hat dieser keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedsstaat, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von popup-blvd. in Köln.
    • Ist der Nutzer Kaufmann i.S.d. Handelsgesetzbuchs, Unternehmer i.S.v. § 14 BGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher – auch internationaler Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten der Geschäftssitz von popup-blvd. in Köln. popup-blvd. ist in allen Fällen auch berechtigt, Klage am Erfüllungsort der Leistungsverpflichtung gemäß dieser ANB bzw. einer vorrangigen Individualabrede oder am allgemeinen Gerichtsstand des Nutzers zu erheben. Vorrangige gesetzliche Vorschriften, insbesondere zu ausschließlichen Zuständigkeiten, bleiben unberührt.

 

Stand: 05.03.2020